Pressemitteilung der Stadt Potsdam Nr. 150 vom 07.03.2019
Ohne Gegenstimme haben sich die Potsdamer Stadtverordneten am Mittwochabend für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen und Oberbürgermeister Mike Schubert aufgefordert, sich dem Appell von ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) zur Abschaffung von Atomwaffen anzuschließen. Der Antrag wurde fraktionsübergreifend eingebracht und beschlossen, anschließend wurde der Appell von Oberbürgermeister Mike Schubert im Beisein der Fraktionsvorsitzenden von SPD, Die Linke, Bündnis90/Grüne und Die Andere unterzeichnet. Potsdam ist bundesweit nach Mainz, Wiesbaden, Marburg und Köln die fünfte Stadt in Deutschland, die sich dem Städte-Appell angeschlossen hat.
„Mit der Unterschrift unter den Appell setzen wir das Engagement der Landeshauptstadt für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt fort“, sagte Mike Schubert. Bereits im Jahr 2005 haben die Stadtverordneten auf Vorschlag des damaligen Oberbürgermeisters Jann Jakobs die Mitgliedschaft der Landeshauptstadt in der Initiative „Mayors for Peace“ beschlossen. „In einem Brief an Stefan Schostock, den Oberbürgermeister von Hannover, habe ich meine Bereitschaft, dieses Engagement auch ganz persönlich als Oberbürgermeister fortsetzen zu wollen, zum Ausdruck gebracht. Das Engagement für Frieden und Völkerverständigung kennt übrigens keine Zuständigkeiten – dazu sind wir alle verpflichtet als Menschen, egal ob wir politisch in der Stadt, im Land oder im Bund wirken“, so Mike Schubert.
Der unterschriebene ICAN-Appell im Wortlaut: „Die Landeshauptstadt Potsdam ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern nachdrücklich die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN, wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.